Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende Regelungen werden nicht anerkannt, es sei denn, ich hätte ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungsleistungen und Auskünfte. Sie gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit dem Auftraggeber sowie für zukünftig an ihn zu erbringende Lieferungen und Leistungen.
Meine Entwürfe, Vorlagen, Ideen und sonstigen Unterlagen, sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben auch bei Nutzung durch den Auftraggeber (z.B. bei Anzeigen, Drucksachen, CDs oder Internet) in meinem Eigentum, sie können jedoch auf Wunsch durch den Auftraggeber käuflich erworben werden. Sie dürfen weder kopiert oder nachgeahmt noch ohne ausdrückliche Genehmigung anderweitig verwendet oder Dritten zugänglich gemacht werden. In jedem Fall, auch nach dem Erwerb von Urheberrechten durch den Auftraggeber, behalte ich mir ausdrücklich das Recht vor, sämtliche aus der Geschäftsbeziehung hervorgegangenen Entwürfe und Produkte zur Demonstration unserer bisherigen Tätigkeit z.B. in Belegmappen und Präsentationen zu verwenden.
Terminzusagen für Aufträge, die Fremdarbeiten wie z.B. Foto- und Reproarbeiten, die Herstellung von Druckerzeugnissen oder Werbeträgern enthalten bzw. erfordern, können nur vorbehaltlich rechtzeitig erbrachter Fremdleistungen gemacht werden. Bei Verzögerungen aus nicht rechtzeitig erbrachten Fremdleistungen sowie solchen, die durch technische Probleme wie Inkompatibilität von Systemen, durch höhere Gewalt bzw. nicht von uns zu vertretende Gründe oder Ereignisse entstehen, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Eine Haftung ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Alles unter 3. Gesagte trifft gleichermaßen auf Aufträge zu, die Mediaabwicklungen, wie z.B. Anzeigenschaltungen, enthalten bzw. erfordern.
Bitte beachten Sie, daß nachträgliche Änderungen an Entwürfen, Vorlagen etc. gleichviel oder sogar mehr Aufwand erfordern können wie die Entwürfe selbst. Formulieren Sie Ihre Wünsche und Vorstellungen daher möglichst genau, um evtl. Mehraufwand so gering wie möglich zu halten.
Meine Preise verstehen sich in Euro. Ändern sich nach Vertragsabschluß Lohn- und Materialkosten bzw. die Preise für notwendige Fremdleistungen, behalten wir uns in Abstimmung mit dem Auftraggeber eine Anpassung des Preises vor.
Mir nachgewiesene Sachmängel behebe ich nach unserer Wahl durch Neulieferung oder Nachbesserung. Sind Neulieferung oder Nachbesserung unmöglich oder innerhalb einer uns einzuräumenden angemessenen Nachfrist fehlgeschlagen, kann der Auftraggeber eine angemessene Herabsetzung der Vergütung oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
SATZFEHLER Mit Erteilung der Druckfreigabe übernimmt der Kunde die Haftung für evtl. Satzfehler. Verzichtet der Kunde auf eine Druckfreigabe, so gilt diese stillschweigend als erteilt. Offensichtliche Mängel der Lieferung oder Leistung sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich zu rügen. Versteckte Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Entdeckung des Mangels schriftlich angezeigt werden. Spätere Mängelrügen können wir nicht berücksichtigen.
FARBE Entwürfe und Ausdrucke von IM BILD sind nicht farbverbindlich, sondern geben nur eine Farbidee wieder. Es wird ausdrücklich zu Beauftragung von farbverbindlichen Proofs oder Andrucken geraten, um Farbvorstellungen genau zu verwirklichen.
Für Leistungen und Waren, die mittels Nachauftragnahme realisiert werden, können wir nur in dem Umfang Gewähr übernehmen, als sie vom Nachauftragnehmer gegeben wird.
Ich prüfe nicht, ob Ware oder Leistung, insbesondere die Entwürfe, gegen Rechte Dritter (Urheberrecht, Warenzeichen, Firmenrecht usw.) verstoßen bzw. als Warenzeichen schutzfähig sind. Insoweit schließe ich jede Haftung auch für mittelbare Schäden des Auftraggebers aus.
Die Ansprüche des Auftraggebers sind hiermit abschließend geregelt. Solange mir nicht grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, sind alle weiteren Ansprüche auf Schadensersatz einschließlich solcher auf Ersatz von Folgeschäden ausgeschlossen. Der Haftungswert wird auf den vertraglichen Auftragswert beschränkt.
Ist eine Bestimmung des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig, so bleibt der Vertrag im übrigen bestehen (Salvatorische-Klausel).